Rechtsprechung
| BGH, 09.05.1955 - II ZR 145/53 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 05.01.1912 - VII 266/11
Anfechtung eines Prozessvergleichs; Zuständiges Gericht
Auszug aus BGH, 09.05.1955 - II ZR 145/53
Die Parteien waren jedoch jederzeit in der Lage, den von ihnen abgeschlossenen Vergleich auf Grund einer Vereinbarung zur Aufhebung zu bringen (RGZ 78, 286 [289];… Rosenberg, Lehrb des Deutschen Zivilprozeßrechts 5. Aufl. § 128 111, 2 i). - RG, 23.06.1931 - VII 237/30
1. Zur Frage der Zulässigkeit und der Tragweite einer auf Feststellung der …
Auszug aus BGH, 09.05.1955 - II ZR 145/53
Das Berufungsgericht hat mit rechtlich zutreffenden Gründen die Zulässigkeit der Feststellungsklage bejaht (RGZ 133, 128 [131]).